Vereinssatzung

Satzung des Vereines Freiwillige Feuerwehr Kemel 1925 e.V.

§ 1 Name, Sitz und Geschäftsjahr

Name des Vereines lautet „Freiwillige Feuerwehr Kemel 1925 e.V.“ Er hat seinen Sitz in Heidenrod-Kemel und ist in das Vereinsregister mit der Nummer 4734 eingetragen. Das Geschäftsjahr des Vereines ist das Kalenderjahr.

§ 2 Zweck des Vereines

Zweck des Vereines ist die Förderung des Feuerschutzwesens des Ortsteiles Kemel auf Grundlage des freiwilligen Feuerschutzes und der Gewinnung der notwendigen Anzahl von Feuerwehrangehörigen. Ferner fördert der Verein die Jugendarbeit der Freiwilligen Feuerwehr Heidenrod-Kemel.

Zur Förderung des Gemeinschaftssinnes führt der Verein Veran­staltungen durch um ka­meradschaftliche Verbindungen innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr Heidenrod-Kemel zu festigen, vorhandene Verbindungen zu anderen Feuerwehren zu pflegen und neue Verbindungen zu anderen Feuerwehren herzustellen.

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

Zweck des Vereines ist

  • die Förderung des Feuerschutzes
  • die Förderung des Arbeitsschutzes
  • die Förderung des Katastrophen- und Zivilschutzes.

Die Körperschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

Mittel des Vereines dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch kei­ne sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereines. Es darf keine Person durch Aus­gaben, die dem Zweck des Vereines fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

Bei Auflösung des Vereines oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes fällt das Vermögen des Vereines an die Gemeinde Heidenrod zur unmittelbaren und ausschließlichen Verwendung für gemeinnützige Zwecke im Ortsteil Kemel zu.

Alle Inhaber von Vereinsämtern sind ehrenamtlich tätig.

§ 3 Mitglieder

Mitglied des Vereins können natürliche und juristische Personen werden, die bereit sind, sich für die Erfüllung des Vereinszweckes einzusetzen.

Die Mitglieder des Vereines gliedern sich wie folgt:

  1. Einsatzabteilung
  2. Jugendabteilung
  3. Alters- und Ehrenabteilung
  4. Kinderfeuerwehr
  5. Fördernde Mitglieder
  6. Ehrenmitglieder

Die Zuordnung zu den Abteilungen 1. bis 3. erfolgt gemäß der jeweils gültigen Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Heidenrod.

§ 4 Erwerb der Mitgliedschaft

Die Mitgliedschaft ist schriftlich beim Vorstand zu beantragen. Minderjährige müssen mit dem Aufnahmeantrag die schriftliche Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters vorlegen.

Über das Beitrittsgesuch entscheidet der Vorstand. Er teilt seine Entscheidung bei Ab­lehnung dem Bewerber schriftlich mit. Gegen die Ablehnung ist binnen eines Monates nach Absendung des Bescheides die schriftliche Beschwerde beim Vorstand einzule­gen. Über die Beschwerde entscheidet die nächste Mitgliederversammlung mit einfa­cher Mehrheit.

Ehrenmitgliedschaft kann nur durch die Mitgliederversammlung mit einer 2/3 Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder verliehen werden.

§ 5 Beendigung der Mitgliedschaft

Die Mitgliedschaft endet

  1. mit dem Tod des Mitgliedes;
  2. durch freiwilligen Austritt;
  3. durch Streichung von der Mitgliederliste;
  4. durch Ausschluss aus dem Verein.

Der freiwillige Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber einem Mitglied des Vorstandes. Es ist nur zum Schluss eines Kalenderjahres unter Einhaltung einer Kündi­gungsfrist von drei Monaten zulässig.

Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstands von der Mitgliederliste gestrichen werden, wenn es trotz zweimaliger Mahnung mit der Zahlung des Beitrags im Rückstand ist. Die Streichung darf erst beschlossen werden, nachdem seit der Absendung des zweiten Mahnschreibens drei Monate verstrichen sind und die Beitragsschulden nicht beglichen sind. Die Streichung ist dem Mitglied mitzuteilen.

Ein Mitglied kann, wenn es gegen die Vereinsinteressen gröblich verstoßen hat durch Beschluss des Vorstandes aus dem Verein ausgeschlossen werden. Vor der Beschlussfassung ist dem Mitglied unter Setzung einer angemessenen Frist Gelegenheit zu geben, sich persönlich vor dem Vorstand oder schriftlich zu rechtfertigen. Eine schriftliche Stellungnahme des Betroffenen ist in der Vorstandssitzung zu verlesen. Der Beschluss über den Ausschluss ist mit Gründen und Rechtsmittelbelehrung zu versehen und dem Mitglied zu übersenden. Für den Nachweis der Übersendung genügt die Bestätigung der Aufgabe des Briefes durch die Post an die letzte, dem Verein bekannte Anschrift des Auszuschließenden.

Dem Auszuschließenden steht innerhalb einer Frist von einem Monat nach Absendung des Ausschließungsbeschlusses das Recht auf Berufung an die Mitgliederversammlung zu. Die Berufung hat aufschiebende Wirkung. Die Berufung muss innerhalb der vorge­nannten Frist beim Vorstand schriftlich eingelegt werden. Ist die Berufung rechtzeitig eingelegt, so hat der Vorstand innerhalb von zwei Monaten die Mitgliederversammlung zur Entscheidung über die Berufung einzuberufen. Geschieht dies nicht, gilt der Aus­schließungsbeschluss als nicht erlassen. Die Mitgliederversammlung entscheidet über die Ausschließung mit einfacher Mehrheit endgültig.

Einem Ehrenmitglied kann die Mitgliederversammlung mit 2/3 Mehrheit der anwesen­den stimmberechtigten Mitglieder, die Ehrenmitgliedschaft aberkennen, wenn es sich der ihm erwiesenen Ehre unwürdig erweist.

§ 6 Mitgliedsbeiträge

Von den Mitgliedern werden Mindestbeiträge erhoben.

Die Mitgliedsbeiträge sind für jede Gruppe gem. § 3 dieser Satzung getrennt festzulegen

Die Höhe der einzelnen Jahresmindestbeiträge und der Fälligkeit werden von der Mitgliederversammlung bestimmt.

§ 7 Organe des Vereins

Organe des Vereines sind

  1. die Mitgliederversammlung
  2. der Vorstand.

§ 8 Die Mitgliederversammlung

In der Mitgliederversammlung hat jedes Mitglied (auch Ehrenmitglieder), ab dem 16. Lebensjahr eine Stimme. Das Stimmrecht ist persönlich auszuüben, eine Übertragung auf andere Personen ist nicht möglich.

Die Mitgliederversammlung ist für folgende Angelegenheiten zuständig:

  1. Entgegennahme des Jahresberichtes des Vorstandes.
  2. Entlastung des Vorstandes.
  3. Festsetzung der Höhe und der Fälligkeit des Jahresbeitrages.
  4. Wahl und Abberufung der Mitglieder des Vorstandes.
  5. Beschlussfassung über Änderungen der Satzung.
  6. Beschlussfassung über die Auflösung des Vereines.
  7. Beschlussfassung über die Beschwerde gegen die Ablehnung des Aufnahmeantrages.
  8. Beschlussfassung über die Berufung eines Ausschließungsbeschlusses.
  9. Ernennung und Aberkennung von Ehrenmitgliedern.
  10. Anträge der Mitglieder zur Mitgliederversammlung.

In Angelegenheiten, die in den Zuständigkeitsbereich des Vorstands fallen, kann die Mitgliederversammlung Empfehlungen an den Vorstand beschließen. Der Vorstand kann seinerseits in Angelegenheiten seines Zuständigkeitsbereichs die Meinung der Mitgliederversammlung einholen.

§ 9 Die Einberufung der Mitgliederversammlung

Mindestens einmal im Jahr ist eine ordentliche Mitgliederversammlung durchzuführen. Sie wird vom Vorstand durch Veröffentlichung einberufen. Die Veröffentlichung erfolgt durch:

  • Anzeige im öffentlichen Mitteilungsblatt der Gemeinde, z. Zt. Aar Bote und Heidenroder Tip
  • Veröffentlichung auf der Internetseite www.feuerwehr-kemel.de
  • Einladung per E-Mail an alle Mitglieder, die eine gültige E-Mail-Adresse hinterlegt haben.

Hierfür wird eine Frist von zwei Wochen gesetzt. Diese beginnt mit dem Tag der Veröffentlichung. Die Tagesordnung setzt der Vorstand fest.

§ 10 Die Beschlussfassung der Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung wird vom 1. Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung, in der Reihenfolge der Besetzung des Vorstandes, geleitet. Ist kein Vorstandsmitglied anwesend, bestimmt die Versammlung den Leiter. Bei Wahlen kann die Versammlungsleitung für die Dauer des Wahlganges und der vorhergehenden Diskussion einem Wahlausschuss, bestehend aus einem Wahlleiter und zwei Wahlhelfern, übertragen werden.

Der Protokollführer wird vom Versammlungsleiter bestimmt.
Die Art der Abstimmung bestimmt der Versammlungsleiter. Die Abstimmung muss schriftlich und geheim durchgeführt werden, wenn ein Mitglied dies beantragt.
Die Mitgliederversammlung ist nicht öffentlich. Der Versammlungsleiter kann Gäste zu­lassen, bei Widerspruch durch ein Mitglied entscheidet die Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder.

Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig für die in § 8 aufgeführten Punkte, wenn die Einladung zu der Mitgliederversammlung ordnungsgemäß erfolgt ist.

Stimmenthaltungen werden betrachtet wie ungültige Stimmen.

Die Mitgliederversammlung fasst Beschlüsse im allgemeinen mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen.

Zur Änderung der Satzung ist eine 2/3 Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen er­forderlich.

Zur Auflösung des Vereines oder eine Änderung des Zweckes des Vereines ist eine 3/4 Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich.
Bei einer beschlossenen Auflösung des Vereines ist eine zweite Mitgliederversammlung einzuberufen, die nicht vor Ablauf von drei Monaten und spätestens nach sechs Monaten stattfinden soll. Bei einer erneuten Beschließung der Auflösung sind in dieser Versammlung die Personen zu bestimmen, die die Auflösung des Vereines gemeinsam betreiben sollen. Die Auflösung des Vereines sollte ab diesem Zeitpunkt binnen eines Jahres abgeschlossen sein. Die Liquidatoren berichten auf einer letzten Mitgliederversammlung über den Abschluss der Liquidation.

Für Wahlen gilt noch folgendes:
Hat im ersten Wahlgang, bei mehreren Kandidaten, kein Kandidat die Mehrheit der ab­gegebenen gültigen Stimmen erreicht, findet eine Stichwahl zwischen den Kandidaten statt, welche die beiden höchsten Stimmenzahlen erreicht haben.

Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom jeweiligen Versammlungsleiter und dem Protokollführer zu unterzeichnen ist.
Das Protokoll soll folgende Feststellungen enthalten:

  • Ort und Zeit der Versammlung
  • die Person des Versammlungsleiters und des Protokollführers
  • die Zahl der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder
  • die Tagesordnung
  • die einzelnen Abstimmungsergebnisse
  • die Art der Abstimmung.

Bei Satzungsänderungen ist der genaue Wortlaut anzugeben.

§ 11 Nachträgliche Anträge zur Tagesordnung

Jedes Mitglied kann bis spätestens eine Woche vor dem Tag der Mitgliederversamm­lung beim Vorstand schriftlich beantragen, dass weitere Angelegenheiten nachträglich auf die Tagesordnung gesetzt werden. Der Versammlungsleiter hat zu Beginn der Mitgliederversammlung die Tagesordnung entsprechend zu ergänzen. Über Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung, die erst in der Mitgliederversammlung gestellt werden, beschließt die Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit.

§ 12 Außerordentliche Mitgliederversammlungen

Der Vorstand kann jederzeit eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen. Diese muss einberufen werden, wenn das Interesse des Vereins es erfordert oder wenn die Einberufung von 1/10 aller stimmberechtigten Mitglieder schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe vom Vorstand verlangt wird. Für die außerordent­liche Mitgliederversammlung gelten die vorhergehenden §§ entsprechend.

§ 13 Der Vorstand

Der Vorstand besteht aus

  1. dem Vorsitzenden
  2. dem stellv. Vorsitzenden
  3. dem Kassenwart
  4. dem Schriftführer
  5. 1 Beisitzer.

Falls der Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Heidenrod-Kemel im Vorstand nicht vertreten ist, so ist dieser kraft Amtes, soweit er Mitglied des Vereines ist, stimmberechtigtes Mitglied im Vorstand. Ist er verhindert, kann er sich von seinem Vertreter gemäß der jeweils gültigen Satzung der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Heidenrod vertreten lassen, der ebenfalls auch Mitglied des Vereines sein muss. Gleiches trifft für den Jugendwart zu.

Die Vorstandsmitglieder 1. bis 3. müssen volljährig im Sinne des BGB sein und sie vertreten den Verein im Sinne des BGB.

Für alle Rechtsgeschäfte des Vereines sind jeweils nur zwei dieser Vorstandsmitglieder gemeinsam vertretungsberechtigt.
Scheidet ein Mitglied des Vorstandes während der Wahlzeit aus, so übernimmt auf Be­schluss des Vorstandes eines der übrigen Mitglieder des Vorstandes die Geschäfte des Ausgeschiedenen bis zur nächsten Mitgliederversammlung. Die Mitgliederversammlung wählt für den Rest der Wahlperiode dieses Vorstandsmitglied neu.

Der Vorstand kann den Beisitzern einzelne Aufgaben übertragen.

Über die Sitzungen des Vorstandes ist ein Protokoll zu führen.

Bei Beschlüssen ist eine einfache Stimmenmehrheit erforderlich, bei Stimmengleichheit ist die Stimme des Vorsitzenden ausschlaggebend.

Der Vorstand ist für die Dauer von 5 Jahren gewählt.

§ 14 Kassenprüfer

Den zwei Kassenprüfern, die in der ordentlichen Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Geschäftsjahren gewählt werden, obliegen die laufende Überwachung der Rechnungs- und Kassenprüfung, sowie die Prüfung des Jahresabschlusses. Ein Vorstandsmitglied kann nicht Kassenprüfer sein. Die Kassenprüfer werden antizyklisch gewählt.
Die Kassenprüfer erstatten ihren Bericht in der ordentlichen Mitgliederversammlung vor der Entlastung des Vorstandes.

§ 15 Inkrafttreten

Diese Satzung tritt nach der Vollendung der Bekanntmachung in Kraft. Bis zu diesem Zeitpunkt bleibt die bisherige Satzung in Kraft.

Beschlossen in Heidenrod-Kemel am 24. Januar 2015

Andreas RothhaarDirk Wallmichrath
Jörg WeberMarco Kortmann
Ralf StruthSascha Schneider
Erik Zoske
Vorstandsmitglieder (Stand 14.01.2017):

Erste Vorsitzende:
Tanja Böer, An der Römerhalle 12, 65321 Heidenrod,

Zweiter Vorsitzender:
Erik Zoske, Schmidtstraße 13, 65385 Rüdesheim am Rhein,

Kassenwart:
Jörg Weber, Im Hopfengarten 6, 65321 Heidenrod,

Schriftführer:
Marco Kortmann, Im Hopfengarten 6a, 65321 Heidenrod,

Beisitzerin:
Friederike Possin, Zur Lehmkaut 3, 65321 Heidenrod,

Wehrführer:
Ralf Struth, Zur Bleiche 1, 65321 Heidenrod,

Jugendwart:
Lukas Herrmann, Am Heidekopf 1, 65321 Heidenrod.

Bankverbindung:

Nassauische Sparkasse – BLZ 51050015 – Konto 393118768
IBAN DE16510500150393118768 – BIC NASSDE55XXX

Mitgliedsbeiträge:

Für fördernde Mitglieder beträgt der Jahresmindestbeitrag 20,00 EUR, für aktive Mitglieder beträgt der Jahresmindestbeitrag 10,00 EUR, Jugendliche bis 18 Jahre sind beitragsfrei.

Sie machen uns die Arbeit leichter, wenn Sie Ihren jährlichen Mitgliedsbeitrag per Bank­einzug einziehen lassen. Ein entsprechendes Formular ist beim Vorstand der Freiwilligen Feuerwehr Kemel 1925 e.V. erhältlich bzw. kann auf der Internetseite der Feuerwehr Kemel unter www.feuerwehr-kemel.de heruntergeladen und ausgedruckt werden.

Sonstiges:

Eingetragen ist der Verein bei dem Vereinsregister des Amtsgerichtes Wiesbaden unter VR 4734. Vom Finanzamt Bad Schwalbach wurde mit Bescheid vom 22.03.2004, Steuernummer 04 250 5233 3, die Gemeinnützigkeit des Vereines anerkannt.

Satzung Freiwillige Feuerwehr Kemel 1925 e.V. (Stand: 22. Mai 2015, aktualisiert am 14.01.2017)